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Hat das OVG die Einbauverpflichtung für intelligente Messsysteme gestoppt?
Am Freitag den 05.03.2021 wurde durch einen Eilbeschluss bekannt, dass die Einbauverpflichtung für intelligente Messsysteme vom Oberverwaltungsgericht Münster für einen Kläger aus Aachen vorerst ausgesetzt wurde.
Die Allgemeinverfügung des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stellte fest, dass es technisch möglich ist, Messstellen für Stromverbrauch und -erzeugung mit intelligenten Messsystemen (Smart-Meter-Gateways) auszurüsten. Nun lautet es aber seitens des 21. Senats, dass die Allgemeinverfügung vermutlich rechtswidrig sei, da die am Markt verfügbaren intelligenten Messsysteme den gesetzlichen Anforderungen nicht genügten, insbesondere den Interoperabilitätsanforderungen. Hier sei im Speziellen auf die Anlage VII zu verweisen, die bestimmte zwingende Funktionen nicht vorsehe.
Geeignete Messsysteme stellen am Energiemarkt wichtige technische Voraussetzungen dar. Energie.blog hakte nach und Steffen Heudtlaß, Geschäftsführer der MeterPan GmbH, hat hierzu Stellung genommen.
Zu dem digitalen Kundentag der IVU Informationssysteme GmbH am 18.03.2021 wird Steffen Heudtlaß dieses Thema seitens der MeterPan weiter ausführen.
>> Weitere Informationen zum IVU Kundentag
Am Donnerstag den 11.03., wird MeterPan die bereits drängenden Fragen, die sich aus dem Beschluss des OVG ergeben haben, gemeinsam mit Jan-Hendrik vom Wege, Rechtsanwalt bei Becker Büttner Held, im Livestream beantworten.
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